Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (ZINIX IT - Dimitar Schwammel)
über die Internetseite https://www.zinix.de schließen. Soweit nicht
anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen
verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne
der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/ oder die Erbringung von Reparaturleistungen und/ oder die Erbringung von Montageleistungen.
Wir verkaufen die Ware teilweise oder
ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung,
das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit
allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.
(2) Bereits mit dem
Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite
unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der
Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren und/ oder Reparaturleistungen werden
im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit
Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" (oder ähnliche Bezeichnung) und
der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und
Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als
Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein
Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay,
Sofort, giropay) nutzen, werden Sie entweder auf die
Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die
Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen
Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor.
Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop
geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die
Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen,
zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw.
die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die
entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" /
"jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" / "jetzt
bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die
Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur
Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten
Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail),
welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine
andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(5) Die Abwicklung der
Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen
bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie
stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren
erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das
Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach
Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten
sind zu beachten.
(2)
Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte
Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte)
verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns
ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten
Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem
Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3)
Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche
Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
§ 4 Leistungserbringung bei Montageleistungen
(1) Soweit
Montageleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der
Leistungsbeschreibung ergebenden Montagearbeiten. Diese erbringen wir
nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.
(2) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
(3) Sie sind zur
Mitwirkung verpflichtet. Insbesondere haben Sie zum Zeitpunkt der
Erbringung der Montageleistungen die Möglichkeit zu bieten, die
Räumlichkeiten in einem begehbaren und angemessen gefahrenfreien Zustand
zu begehen. Des Weiteren sind Sie verpflichtet, uns soweit notwendig
elektrische Energie und gegebenenfalls Wasser zur Verfügung zu stellen.
Wir sind berechtigt den Vertragsteil über die Erbringung von
Montageleistungen nach § 643 BGB zu kündigen, soweit Sie Ihren
Mitwirkungspflichten nicht nachkommen. Hierzu setzen wir Ihnen eine
angemessene Frist, während der Sie die nötigen Mitwirkungsleistungen
nachholen können.
(4)
Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch,
können wir als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung
verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei
Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach
Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen.
Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder
wesentlich geringere Kosten entstanden sind.
§ 5 Leistungserbringung bei Reparaturen
(1) Soweit Reparaturleistungen Vertragsgegenstand sind,
schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebenden
Reparaturarbeiten. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen
persönlich oder durch Dritte.
(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, insbesondere
haben Sie den am Gerät bestehenden Defekt so umfassend als möglich zu
beschreiben und das defekte Gerät zur Verfügung zu stellen.
(3) Sie tragen die Kosten für die Übersendung des defekten Gerätes an uns.
(4) Soweit im jeweiligen
Angebot nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Reparatur
einschließlich Aufgabe des Gerätes zum Versand innerhalb von 5 - 7 Tagen
nach Zugang des zu reparierenden Gerätes (bei vereinbarter
Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
(5) Machen Sie von Ihrem
Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale
Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung
noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen
Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist
von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis
vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten
entstanden sind.
§ 6 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen
(1) Der zwischen Ihnen
und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat die im jeweiligen Angebot
ausgewiesene Laufzeit, nachfolgend "Grundlaufzeit" genannt. Eine
Grundlaufzeit von mehr als 2 Jahren kann nicht vereinbart werden.
(2) Wird der
Abonnement-Vertrag nicht einen Monat vor Ablauf der Grundlaufzeit
(soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) von
einer der Parteien gekündigt, verlängert er sich stillschweigend auf
unbestimmte Zeit.
Das verlängerte Vertragsverhältnis kann
jederzeit mit einer Frist von einem Monat (soweit im jeweiligen Angebot
keine kürzere Frist geregelt ist) gekündigt werden.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(4) Jede
Kündigung muss entweder in Textform (z.B. E-Mail) oder über die auf
unserer Internetpräsenz eingebundene Kündigungsschaltfläche (“Verträge
hier kündigen” oder ähnliche Bezeichnung) erklärt und übermittelt
werden.
§ 7 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung per SOFORT / Sofortüberweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Sofort /
Sofortüberweisung erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister Sofort GmbH (Theresienhöhe 12, 80339 München,
Deutschland; „SOFORT“). Die Sofort GmbH ist ein Unternehmen der Klarna
Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden).
Voraussetzung für die Nutzung der Zahlungsart per SOFORT ist, dass Sie
über ein hierfür freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen. Beim
Zahlungsvorgang im Rahmen der Bestellung müssen Sie sich entsprechend
legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT bestätigen. Die
Belastung Ihres Bankkontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der
Bestellung. Nähere Informationen zu SOFORT finden Sie unter https://www.klarna.com/sofort/.
(2) Zahlung über Klarna
In Zusammenarbeit mit dem
Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ) (Sveavägen 46, 111 34
Stockholm, Schweden; „Klarna“) bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen
an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
- Lastschrift („Pay Now“)
Nähere Informationen zu Klarna sowie die Klarna Nutzungsbedingungen für Deutschland finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user und https://www.klarna.com/de/.
(3) Zahlung über "Mollie" Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Mollie" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande; "Mollie"). Die einzelnen Zahlungsarten über "Mollie" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "Mollie" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "Mollie" finden Sie unter https://www.mollie.com/de.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Soweit Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns darüber in Kenntnis gesetzt werden und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden; - soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(4) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
(5) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 10 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
ZINIX IT - Dimitar Schwammel
Birkenhain 23
69250 Schönau
Deutschland
Telefon: 0617339199111
E-Mail: info@zinix.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen. 2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8. Kündigung
8.1. Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu "Montageleistungen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
8.2. Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu "Reparaturleistungen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
9. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung "Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.
letzte Aktualisierung: 29.11.2022